🗺️ Organe der UN

Inhalt

• Internationaler Gerichtshof (IGH)
• Generalversammlung
• Sicherheitsrat

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Internationaler Gerichtshof (IGH)

Internationaler Gerichtshof (IGH)

Internationaler Gerichtshof (IGH)

• Gründung: 26. Juni 1945
• Funktion: Hauptrechtssprechungsorgan der UN
• Sitz: Den Haag
• Zuständigkeiten:
  • in Streitfällen zwischen Staaten im Auftrag des Sicherheitsrates / Generalsversammlung Rechtsgutachten anfertigen
  • Völkerrecht weiterentwickeln
  • nur für Staaten, welche sich dem IGH unterworfen haben zuständig (nicht alle UN Mitglieder haben sich dem IGH unterworfen)
  • nicht UN Staaten können IGH allerdings auch anerkennen
  • ⇒ Statut des IGH muss anerkannt sein
• Zusammensetzung:
  • 15 Richter aus 15 Ländern
  • werden durch Generalversammlung und Sicherheitsrat gewählt
    • für je 9 Jahre
    • alle 3 Jahre werden 5 Richter neu gewählt
    • Wiederwahl möglich
• Fähigkeiten:
  • Urteile sind nur für Länder, welche ihn anerkennen rechtlich bindend

Internationaler Strafgerichtshof

• Gründung: 2003
• Sitz: Den Haag
• Urteilen über natürliche Personen, wenn Justiz in deren Land nicht willens oder in der Lage ist das Verbrechen zu verfolgen
• Zuständigkeit: Länder, welche den IGH anerkennen

Material

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Generalversammlung

Generalversammlung

Generalsversammlung

• 193 Mitglieder / 1 Mitglied pro Land (häufig von Landesregierung bestimmt)
• Treffen sich Jährlich
  • diskutieren politische Frage
  • währen nicht ständige Mitglieder des Sicherheitsrates
  • können von Sicherheitsrat durch veto einkassiert werden
  • UN Resolutionen
• Beobachterstaaten haben kein Wahlrecht
  • sonst 2/3 Mehrheit für Wahlen

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Generalsekretär

Generalsekretär

• auf Vorschlag des UN-Sicherheitsrates
• Ernennung durch Generalsversammlung auf fünf Jahre
  • Kontrolle durch Generalsversammlung

Aufgaben

• Diplomat, Anwalt, Beamter
• Tagesgeschäft der UN
  • Koordiniert tägliche Arbeit der UN (Verwaltung)
  • Erstellung des Haushaltsplans und Tagesordnung (Ziele)
• Teilnahme an UN-Hauptorgan Sitzungen
  • Bericht über Arbeit an IGH

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Sicherheitsrat

Sicherheitsrat

Sicherheitsrat

• 15 Mitglieder
  • 5 Ständige Mitglieder (Vetorecht)
    • Frankreich, Großbritannien, USA, Russland, China (Atommächte)
  • 10 nicht ständige Mitglieder
    • für je 2 Jahre
    • jedes Jahr werden 5 von der Generalsversammlung gewählt
    • von allen Kontrolle
• Schlägt Generalsekretär vor
• können Sanktionen verhängen
  • Einziges Organ, welches rechtlich bindende Beschlüsse fällen kann

Probleme des Sicherheitsrates

Probleme des Sicherheitsrates

1. Vetorecht / Mehrheitsregel ⇒ “Blockstaaten” $\to$ Legitimität demokratischer Entscheidungen wird durch Vetorecht untergraben
2. Repräsentativität (Afrika & Asien unterrepräsentiert)

Wie soll der Sicherheitsrat reformiert werden

Wie soll der Sicherheitsrat reformiert werden?

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