Internationaler Gerichtshof (IGH)

• Gründung: 26. Juni 1945
• Funktion: Hauptrechtssprechungsorgan der UN
• Sitz: Den Haag
• Zuständigkeiten:
  • in Streitfällen zwischen Staaten im Auftrag des Sicherheitsrates / Generalsversammlung Rechtsgutachten anfertigen
  • Völkerrecht weiterentwickeln
  • nur für Staaten, welche sich dem IGH unterworfen haben zuständig (nicht alle UN Mitglieder haben sich dem IGH unterworfen)
  • nicht UN Staaten können IGH allerdings auch anerkennen
  • ⇒ Statut des IGH muss anerkannt sein
• Zusammensetzung:
  • 15 Richter aus 15 Ländern
  • werden durch Generalversammlung und Sicherheitsrat gewählt
    • für je 9 Jahre
    • alle 3 Jahre werden 5 Richter neu gewählt
    • Wiederwahl möglich
• Fähigkeiten:
  • Urteile sind nur für Länder, welche ihn anerkennen rechtlich bindend

Internationaler Strafgerichtshof

• Gründung: 2003
• Sitz: Den Haag
• Urteilen über natürliche Personen, wenn Justiz in deren Land nicht willens oder in der Lage ist das Verbrechen zu verfolgen
• Zuständigkeit: Länder, welche den IGH anerkennen

Material